Allgemeine Geschäftsbedingungen
Des Unternehmens Dr. Grandel GmbH, Pfladergasse 7 – 13, 86150 Augsburg (nachfolgend als „Dr. Grandel“ bezeichnet) für Verkäufe über den Dr. Grandel Online-Shop
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB für alle unsere Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die auf Bestellungen über den Dr. Grandel Online-Shop beruhen.
1.2. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2.1. Die Produkte aus dem Dr. Grandel Online- Shop stellen rechtlich unverbindliche Angebote dar und dienen als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).
2.2. Ziff. 2.1. gilt auch für die Produkte, für die die Möglichkeit besteht, einen Sukzessivlieferungsvertrag (im folgenden Abo genannt) über einen unbestimmten Zeitraum mit dem Inhalt zu schließen, dass während der Vertragsbeziehung die in den Vertrag einbezogenen Produkte in einem vom Kunden gewählten Umfang und Intervall dauerhaft geliefert werden. Voraussetzung für die Abgabe eines Angebotes zum Abschluss eines Abos ist das Bestehen eines Kundenkontos.
2.3. Die Änderung von Lieferungsumfang und -intervall im Rahmen eines bestehenden Abos führt zum Abschluss eines neuen Abos mit dem geänderten Vertragsinhalt.
2.4. Zur Abgabe eines Angebots zum Vertragsschluss ist im Dr. Grandel Online- Shop ein elektronischer Bestellverlauf vorgesehen. Nach Durchlaufen des Bestellverlaufs gibt der Kunde mit einem Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages oder eines Abos über einen unbestimmten Zeitraum über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde wird unverzüglich per E-Mail über den Zugang der Bestellung (Bestellbestätigung) informiert. Diese Bestellbestätigung enthält zudem diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen.
2.5. Der Kaufvertrag bzw. das Abo kommt nicht bereits mit Eingang der Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit dem Versenden einer Bestätigung des Auftrages per E-Mail durch Dr. Grandel (Auftragsbestätigung) oder der Lieferung der Ware. Bei einem Abo erhält der Kunde vor Versendung der jeweils vom Vertrag umfassten Ware im vom Kunden bestimmten Intervall jeweils eine weitere Auftragsbestätigung.
2.6. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3.1. Alle Zahlungsverpflichtungen sind in Euro geschuldet. Sämtliche Preise sind Endpreise und beinhalten insbesondere die jeweils gesetzlich gültige Umsatzsteuer.
3.2. Sofern nicht anders dargestellt, sind Liefer- und Versandkosten in den Preisen nicht enthalten. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten werden als Versandkostenpauschale dargestellt, welche mittels eines Klicks auf den direkt in dem Angebot hinterlegten Hinweis „zzgl. Versandkosten“ abrufbar ist und welche zusätzlich vor Einleiten des elektronischen Bestellverlaufs angezeigt wird. Kosten für die Verpackung sind in der jeweils angezeigten Versandkostenpauschale bereits enthalten.
3.3. Bei Abos gilt ergänzend, dass die Abrechnung intervallbezogen erfolgt. Weiter gilt, dass sich Dr. Grandel GmbH für Ware, die mehr als vier (4) Monate nach Vertragsschluss geliefert werden soll, das Recht vorbehält, seine Preise angemessen anzupassen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenänderungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Preiserhöhungen der Vorlieferanten, eintreten. Dies gilt insbesondere, soweit nach Abschluss des Vertrages auf von uns bezogene Produkte (namentlich für deren Produktion und/oder deren Ein- oder Ausfuhr) neue Steuern, Gebühren, Zölle oder sonstige staatlich verordnete Abgaben zu entrichten sind. Eine Preiserhöhung ist Dr. Grandel GmbH nur gestattet, wenn es unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Kostenelemente tatsächlich zu einer Erhöhung der Gesamtkosten gekommen ist. Eine Dr. Grandel GmbH zur Preiserhöhung berechtigende Gesamtkostensteigerung liegt nicht vor, wenn und soweit eine in einem bestimmten Kostenbereich eingetretene Kostenerhöhung durch in anderen Bereichen etwa eingetretene Kostensenkungen ausgeglichen wird. Dabei bleiben Kostensteigerungen außer Betracht, die von Dr. Grandel GmbH selbst zu vertreten sind oder aus Umständen resultieren, die von Dr. Grandel GmbH selbst schuldhaft gesetzt wurden. Erhöhen sich die Gesamtkosten, ist die Dr. Grandel GmbH gestattete Preisanpassung der Höhe nach um den Anteil begrenzt, um den die Kosten nach der vorstehenden Gesamtbetrachtung gestiegen sind. Übersteigen im Rahmen der Gesamtbetrachtung die Kostensenkungen die Kostensteigerungen, ist Dr. Grandel GmbH verpflichtet, die Preise zeitnah um diesen Anteil zu senken. Auf Verlangen wird Dr. Grandel GmbH dem Käufer jederzeit – auch im Vorfeld des Vertragsschlusses – die jeweils relevanten Kostenelemente benennen und deren preisbildende Gewichtung im Einzelnen schlüssig darlegen. Zeitgleich mit der Mitteilung über die jeweils von Dr. Grandel GmbH beabsichtigte Preisanpassung, wird Dr. Grandel GmbH dem Käufer die Gründe für die Preisanpassung schlüssig darlegen. Dem Käufer steht bei einer Preiserhöhung ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zu.
3.4. Der Kaufpreis zzgl. der Versandkostenpauschale (Gesamtpreis), der im Falle von Abos intervallbezogen entsprechend dem im Intervall gelieferten Warenumfang berechnet wird, ist unmittelbar mit Vertragsschluss, im Falle eines Abos mit Versendung der jeweils bestellten Ware fällig.
Eine Regulierung des Gesamtpreises ist im SEPA- Lastschriftverfahren, per Sofortüberweisung, per PayPal oder bei Zahlung auf Rechnung durch Überweisung möglich mit Ausnahme von Abos. Hier ist eine Regulierung des Gesamtpreises nur im SEPA-Lastschriftverfahren oder durch Zahlung auf Rechnung möglich. Dr. Grandel kann im Rahmen Ihrer Bestellung eine Bonitätsprüfung durchführen. Bei negativer Bonitätsprüfung wird Dr. Grandel eine Lieferung gegen Zahlung auf Rechnung oder SEPA Lastschrifteinzug ablehnen und dem Kunden zur Absicherung dieses Bonitätsrisikos eine Lieferung der bestellten Ware gegen Vorkasse anbieten. Im Falle eines Abos ist dies aufgrund der eingeschränkten Zahlungsmodalitäten nicht möglich, was zu einer direkten Ablehnung der Lieferung führt.
Sofern Dr. Grandel in Vorleistung tritt, z.B. bei einem Kauf auf Rechnung und bei Abos allgemein, übermittelt Dr. Grandel Ihre Daten (Name, Adresse und ggf. Geburtsdatum) zum Zweck der Bonitätsprüfung, dem Bezug von Informationen zur Beurteilung des Zahlungsausfallsrisikos auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Anwendung von Anschriftendaten sowie zur Verifizierung Ihrer Adresse (Prüfung auf Zustellbarkeit) an die infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden. Rechtsgrundlagen dieser Übermittlungen sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der DSGVO. Übermittlungen auf der Grundlage dieser Bestimmungen dürfen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrnehmung berechtigter Interessen von Dr. Grandel oder Dritter erforderlich ist und nicht die Interessen der Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Detaillierte Informationen zur ICD i. S.d. Art. 14 Europäische Datenschutzgrundverordnung ("EU DSGVO"), d. h. Informationen zum Geschäftszweck, zu Zwecken der Datenspeicherung, zu den Datenempfängern, zum Selbstauskunftsrecht, zum Anspruch auf Löschung oder Berichtigung etc. finden Sie in der Anlage beziehungsweise unter https://finance.arvato.com/icdinfoblatt
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3.5. In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: (vorbehaltlich der Einschränkungen unter Ziff. 3.4. für Abos):
SEPA-Lastschriftverfahren
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Die Kontobelastung erfolgt zugleich mit dem Versand der Auftragsbestätigung. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) beträgt 14 Tage.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Sofort by klarna
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und Ihr Konto belastet.
Rechnung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware und der Rechnung per Überweisung innerhalb von 14 Tagen auf unser Bankkonto, sofern kein anderer Termin vereinbart ist. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten. Verständigen sich Dr. Grandel und der Kunde im Einzelfall und im Falle einer negativen Bonitätsprüfung auf eine Zahlung per Vorauskasse, so ist der Gesamtpreis innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu zahlen, sofern kein anderer Termin vereinbart ist.
3.5. Bei Verzug ist Dr. Grandel berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen, wenn der Kunde nicht einen geringeren oder Dr. Grandel einen höheren Schaden nachweist.
3.6. Der Kunde kann ein Leistungsverweigerungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen einer Gegenforderung geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Aufrechnungen mit Gegenansprüchen sind nur statthaft, wenn von Dr. Grandel die Gegenforderung unbestritten, anerkannt oder von einem Gericht rechtskräftig festgestellt ist.
4.1. Bei den Zahlungsarten „Rechnung“ und “ beträgt die Lieferzeit ein bis drei Werktage ab Auftragsbestätigung, sofern über die Verfügbarkeit der Ware in der Produktbeschreibung oder in der Auftragsbestätigung nicht etwas anderes vermerkt ist.
Bei den Zahlungsarten „SEPA-Lastschrifteinzug“, „PayPal“ und „Sofortüberweisung“ versendet Dr. Grandel die Ware, spätestens binnen 30 Tagen nach Gutschrift des Gesamtpreises auf dem Bankkonto von Dr. Grandel, sofern über die Verfügbarkeit der Ware in der Produktbeschreibung nicht etwas anderes vermerkt ist.
Im Falle eines Abos wird die Ware in den vom Käufer gewählten Intervallen versendet, wobei bei der Zahlungsart „auf Rechnung“ die Rechnungsversendung zwei Tage vor Lieferung erfolgt und bei der Zahlungsart „SEPA-Lastschrifteinzug“ die Abbuchung nach Auslieferung erfolgt.
4.2. Die Lieferung erfolgt durch die Post oder per Spedition an die vom Kunden im Bestellverlauf angegebene Lieferanschrift. Dr. Grandel versendet die Waren nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt bzw. Sitz (Rechnungsanschrift) und ihre Lieferanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben. Ein Versand in andere Länder ist nicht möglich.
4.3. Dr. Grandel ist unter angemessener Berücksichtigung der Kundeninteressen zu Teilleistungen berechtigt. Erfolgt die Lieferung in Teilleistungen, so werden dem Kunden hierfür neben der einmaligen Versandkostenpauschale keine weiteren Versandkosten berechnet.
4.4. Auf den Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Auf den Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
4.5. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dr. Grandel GmbH, Pfladergasse 7 - 13, 86150 Augsburg, Telefon: (0821) 3202-0, E-Mail: widerruf@grandel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihre Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Aboverträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Dem Käufer und Dr. Grandel GmbH steht jeweils ein Recht zur ordentlichen Kündigung mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu.
Im Fall einer Preisanpassung gem. Ziff. 3.3. steht dem Käufer darüber hinaus ein außerordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.
Dr. Grandel GmbH steht ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zu, wenn die Verfügbarkeit der bestellten Ware nicht gegeben ist bzw. wenn ein Produkt nicht mehr produziert wird. Der Käufer wird von Dr. Grandel GmbH in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Im Übrigen bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung unberührt.
Im Fall einer Kündigung durch den Kunden, die dieser über die auf der Webseite vorgesehene Schaltfläche „Abo hier kündigen“, die ihn auf eine Bestätigungsseite führt, auf der er die genauen Angaben zu Art und Grund der Kündigung tätigen und die Kündigung per Aktivierung der Schaltfläche „Abo kündigen“ abgeben kann, erhält der Kunde im Nachgang eine Kündigungsbestätigung in elektronischer Form und hat die Möglichkeit, seine Kündigungserklärung herunterzuladen.
7.1. Ein Geschenkgutschein kann zeitlich unbegrenzt eingelöst werden. Ein Promotion-Gutschein weist eine zeitliche Befristung aus. Ein Gutschein kann nur in unserem Webshop www.grandel.de vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
7.2. Pro Bestellvorgang ist nur ein Gutschein einlösbar.
7.3. Ein Gutschein ist übertragbar.
7.4. Dr. Grandel haftet nicht für die Richtigkeit der Adressangaben in Geschenkgutscheinen. Dr. Grandel haftet nicht für Verlust, Diebstahl oder Missbrauch von Gutscheinen.
7.5. Ein Gutschein kann nur für den Kauf von Waren, nicht jedoch für den Abschluss eines Abos oder für den Erwerb weiterer Gutscheine verwendet werden. Eine Barauszahlung von Gutscheinen ist nicht möglich. Eine Verzinsung findet nicht statt. Der Warenwert aus dem Bestellvorgang muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.
7.6. Eine Stornierung des Kaufs von Gutscheinen kann durch unseren Kundenservice nur dann vorgenommen werden, wenn der Gutschein noch nicht eingelöst wurde.
7.7. Macht der Kunde nach dem Bestellvorgang von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, wird der Gutschein nicht erneut ausgestellt.
9.1. Die Gewährleistung richtet sich – vorbehaltlich nachfolgender Regelungen – nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig und im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet abgebildeten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.
9.3. Unternehmer sind nicht berechtigt, Mängelansprüche wegen eines unwesentlichen Mangels geltend zu machen. Im Falle eines wesentlichen Mangels, entscheidet Dr. Grandel über die Art der Nacherfüllung.
9.4. Die Verjährungsfrist für Mängel beträgt gegenüber Unternehmern bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn gegenüber Unternehmern im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 BGB bleiben hiervon unberührt.
9.5. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von Dr. Grandel zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden von Dr. Grandel oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet Dr. Grandel nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2. Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in diesen AGB gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Dr. Grandel oder durch einen der gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen von Dr. Grandel beruhen. Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in diesen AGB gelten auch nicht für sonstige Schäden, wenn der sonstige Schaden durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels entstanden ist.
10.3. Die Haftung bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) ist in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt. Dr. Grandel ist in jedem Fall berechtigt, den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen. Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, mithin Rechte und Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat.
10.4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesen Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen unberührt.
Dr. Grandel erhebt, speichert und verwertet im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Kundendaten. Hinsichtlich der Einzelheiten verweist Dr. Grandel auf die Datenschutzbestimmungen, die auf den Webseiten von Dr. Grandel hinterlegt sind und dort jederzeit abgerufen werden können.
Zur Datenschutzerklärung
12.1. Die Geschäftsbeziehungen aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterstehen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz von Dr. Grandel zuständige Gericht. Dr. Grandel ist jedoch auch berechtigt, den Unternehmer an Geschäftssitzgericht zu verklagen.
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Stand: 02/2021
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
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